Veröffentlichung der 2. Ausgabe des Jahresberichts
Auch im Rückführungsbereich große Herausforderungen durch Corona Pandemie im Jahr 2020
Unter den Vorzeichen der weltweiten Corona Pandemie hat das Landesamt für Asyl und Rückführungen (LfAR) im Jahr 2020 mit Hochdruck daran gearbeitet, Rückführungen sowie freiwillige Ausreisen weiter zu ermöglichen. Als bayernweites Kompetenzzentrum steht das LfAR damit auch in diesen ungewöhnlichen Zeiten für einen rechtmäßigen und geordneten Rechtsvollzug und die Umsetzung der geltenden Gesetze.
Ständig wechselnde Regelungen erschweren Abstimmungsprozesse
Durch eingeschränkte Flugkapazitäten, erweiterte Einreisebeschränkungen und Schwierigkeiten bei der Passersatzbeschaffung aufgrund der Schließung zahlreicher Konsulate mussten die fachlichen Prozesse mit allen am Rückführungsprozess beteiligten Schnittstellen wie der Bayerischen Polizei und den Ausländerbehörden immer wieder neu auf die Entwicklung der Pandemie abgestellt werden. Eine weitere Herausforderung war es auch, trotz der Regelungen des Infektionsschutzgesetzes, die volle Arbeitsfähigkeit an allen Standorten des LfAR sicherzustellen. Hierbei wurde weiter in den Ausbau eines leistungsfähigen technischen Arbeitsumfeldes mit modernen Arbeitsorganisationen investiert. So ermöglichte die Digitalisierung des ausländerbehördlichen Schubwesens mittels der weiterentwickelten Fachanwendung Bayerischen Asylsoftware (BayAS) auch völlig neue Prozesse in der Rückführung. Beginnend von der elektronischen Antragstellung zur Vorbereitung einer Rückführung durch die Zentralen Ausländerbehörden bis zum medienbruchfreien Weiterverarbeiten der Antragsdaten durch das LfAR.
Freiwillige Ausreise und priorisierte Abschiebung von Straftätern
Das „Bayerische Rückkehrprogramm“ stand 2020 in einem besonderen Fokus. Hierbei wird der individuelle Bedarf der Rückkehrerinnen und Rückkehrer festgestellt und aus verschiedenen „Förderbausteinen“ die bestmögliche Förderung ermittelt. So ist es dem Landesamt gelungen mehr als 1.300 Personen bei ihrer freiwilligen Ausreise zu unterstützen. Trotz der pandemischen Lage wurden aber auch 1.558 Personen zwangsweise rückgeführt. Da insgesamt weniger Rückführungsmöglichkeiten bestanden, wurden priorisiert Straf- und Gewalttäter rückgeführt. Mehr als die Hälfte aller Abgeschobenen waren polizeilich in Erscheinung getreten.
Jahresbericht zum Download
Diese und weitere Ergebnisse der Arbeit des Landesamts im Jahr 2020 sind im Form des Jahresberichts nun als Download hier abrufbar.