Entwicklung des LfAR
Das Landesamt für Asyl und Rückführungen (LfAR) hat am 01.08.2018 seine Arbeit aufgenommen. Grundlage der neuen Landesoberbehörde waren die Regierungserklärung des Bayerischen Ministerpräsidenten vom 18.04.2018 und Ziffer 4 aus dem Bayerischen Asylplan.
Das Ziel: Die bayernweite, zentrale Bündelung von Aufgaben im Bereich der Rückführungen unter Beachtung integrationspolitischer Grundsätze.
November 2023: Pressekonferenz mit MP Söder und StM Herrmann in Manching
Ministerpräsident Markus Söder und der bayerische Innenminister Joachim Herrmann besuchten im November 2023 das Landesamt für Asyl und Rückführungen am Dienstsitz Manching.
Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Landesamts, Axel Ströhlein, ging es vor allem um weitere Schritte, die in Land und Bund ergriffen werden müssen, um die Zahl der Rückführungen noch weiter zu erhöhen.
5 Jahre LfAR: 5 Jahre Effektivität, Konsequenz sowie Humanität und Ordnung im Bereich Rückführung und Freiwillige Rückkehr
Vor fünf Jahren, am 1. August 2018, wurde das Landesamt für Asyl und Rückführungen (LfAR) gegründet, um landesweite Kompetenzen im Bereich Rückführung und Freiwillige Rückkehr zu bündeln und effektiv unter Beachtung integrationspolitischer Grundsätze umzusetzen.
Seitdem hat sich das LfAR als Landesoberbehörde mit Zentralstellenfunktion für die gesamte Familie der Ausländerbehörden auf kommunaler Ebene sowie für die ZAB etabliert.
Pressekonferenz März 2022: Asylbilanz 2021
Deutlich mehr Asylerstanträge, aber auch mehr Abschiebungen und freiwillige Ausreisen. Das sind die Ergebnisse der bayerischen Asylbilanz für das Jahr 2021, die Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann mit dem Präsidentendes Landesamts für Asyl und Rückführungen, Axel Ströhlein, vorgestellt hat.
Eröffnung kombinierte Transit- und Abschiebungshafteinrichtung
Innenminister Joachim Herrmann und der Präsident des Landesamts für Asyl und Rückführungen, Axel Ströhlein, stellen im Rahmen einer Pressekonferenz die neue kombinierte Transit- und Abschiebungshafteinrichtung im Januar 2022 am Flughafen München vor.
Nach einer Bauzeit von etwas mehr als einem Jahr hat das Landesamt für Asyl- und Rückführungen das neue Gebäude im November 2021 übernommen und im Dezember 2021 in Betrieb genommen. Auf einer Brutto-Grundfläche von 1.710 Quadratmetern sind die Abschiebungshafteinrichtung mit 20 Plätzen sowie der Transitbereich mit 29 Plätzen untergebracht, aber klar räumlich voneinander getrennt.
Präsidentenwechsel
Axel Ströhlein wurde mit Wirkung zum 1.November 2020 neuer Präsident des LfAR. Er trat damit die Nachfolge von Thomas Hampel an, der zum neuen Münchner Polizeipräsidenten berufen wurde.
Zum Präsidentenwechsel besuchte Innenminister Joachim Herrmann den Manchinger Dienstsitz Ende November im Rahmen einer Pressekonferenz, um Gründungspräsidenten Thomas Hampel zu verabschieden und Herrn Axel Ströhlein als neuen Präsidenten willkommen zu heißen.
Übernahme Schubwesen
Das LfAR hat Anfang 2019 damit begonnen, schrittweise die Sachbearbeitung für einzelne Länder von der Polizeiinspektion Schubwesen des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord zu übernehmen. Hintergrund ist die Bündelung ausländerbehördlicher Aufgaben, insbesondere im operativen Bereich. Seit 01.01.2020 erfolgt nun die organisatorische Abwicklung sämtlicher Abschiebungsmaßnahmen durch das LfAR. Anlässlich dieses Meilensteins trafen sich der Präsident des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord, Herr Gietl, und Präsident Hampel, um per Handschlag die Übergabe symbolisch zu besiegeln. Beide Präsidenten bekräftigten die hervorragende Zusammenarbeit in dieser Umbruchsphase.
Zwischenbilanz nach einem Jahr
Am 29.07.2019 wurde gemeinsam mit Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann Bilanz gezogen. Ein Jahr nach der Gründung stellten die Beiden dem Landesamt ein hervorragendes erstes Arbeitszeugnis aus.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Das LfAR steht für die Balance von Humanität und Ordnung. Wir setzen die Ausreisepflicht konsequent durch, vor allem bei Straftätern. Wer bei uns bleiben kann, bekommt bestmögliche Integrationschancen. Dafür hat das Landesamt den Einzelfall immer im Blick. In Bayern sorgen kurze Entscheidungswege und zügige Verfahren schnell für Klarheit. Das hilft allen.“
Die Eröffnung des Landesamts
Bei der feierlichen Eröffnung des LfAR am 01.08.2018 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann Herrn Hampel zum Präsidenten des LfAR ernannt.
Seitdem werden in der neuen Landesoberbehörde bayernweit die Aufgaben im Bereich der Rückführung zentral gebündelt und effektiv unter Beachtung integrationspolitischer Grundsätze umgesetzt.
Die Zuständigkeiten sind in der Verordnung über Zuständigkeiten im Ausländerrecht (Zuständigkeitsverordnung Ausländerrecht – ZustVAuslR) zu finden.