Rückführungen

Nach Ablehnung des Asylantrags durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden die betroffenen Personen aufgefordert, freiwillig aus der Bundesrepublik Deutschland auszureisen.
Ist die Frist zur freiwilligen Ausreise abgelaufen und liegen keine Abschiebungshindernisse vor, sind die Ausländerbehörden bundesgesetzlich verpflichtet, die vollziehbare Ausreisepflicht durch Abschiebung zu vollziehen (§ 58 Abs. 1 AufenthG).

Das Wichtigste auf einen Blick

Koordinierungsstelle

Das Landesamt für Asyl und Rückführungen (LfAR) wird von den zuständigen Ausländerbehörden damit beauftragt, Abschiebungsmaßnahmen zu organisieren. In der Koordinierungsstelle Abschiebungen des LfAR laufen alle Informationen bezüglich der geplanten Abschiebungsmaßnahmen zusammen.
- Eingehende Informationen der Ausländerbehörden, der Polizeidienststellen sowie anderen Behörden werden gesichtet und bewertet.
- In enger Absprache mit den Arbeitsbereichen Einzel- und Sammelabschiebungen des LfAR werden die Informationen bearbeitet.
- Die Koordinierungsstelle hält engen Kontakt zu den Polizeiorganisationen des Bundes und der Länder und bearbeitet arbeitsbereichübergreifende Themen im Bereich der Aufenthaltsbeendigung.

Einzelrückführungen

In dem Arbeitsbereich Einzelabschiebungen werden folgende Maßnahmen durchgeführt:
- Organisation und Koordination der Einzelabschiebungsmaßnahmen für alle bayerischen Ausländerbehörden
- Eingehende Sichtung der Einzelfälle, die von den für Abschiebungen zuständigen und verantwortlichen Ausländerbehörden gemeldet wurden
- Abklärung der (sicherheits-)relevanten Umstände des Einzelfalls in Zusammenarbeit mit allen beteiligten Behörden
- Ansprechpartner in rechtlicher und organisatorischer Hinsicht für die jeweilige Abschiebungsmaßnahme

Sammelrückführungen

In dem Arbeitsbereich Sammelabschiebungen werden folgende Maßnahmen durchgeführt:
- Organisation und Koordination der Sammelabschiebungsmaßnahmen für alle bayerischen Ausländerbehörden
- Eingehende Sichtung der Einzelfälle, die von den für Abschiebungen zuständigen und verantwortlichen Ausländerbehörden gemeldet wurden
- Abklärung der (sicherheits-)relevanten Umstände des Einzelfalls in Zusammenarbeit mit allen beteiligten Behörden
- Ansprechpartner in rechtlicher und organisatorischer Hinsicht für die jeweilige Abschiebungsmaßnahme