Corona-Virus: Aktuelle Situation im Bereich Rückführungen
Herausforderungen für das LfAR in Bezug auf die Corona-Pandemie
In Anbetracht der weltweiten, hochdynamischen Situation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, die neben Deutschland auch viele Herkunfts- und Zielländer betrifft, steht das Landesamt für Asyl und Rückführungen (LfAR) beim Thema Abschiebungen, aber auch der freiwilligen Rückkehr vor großen Herausforderungen.
In zahlreichen Staaten bestehen weiterhin (teils weitgehende) Einreisebeschränkungen. Im Zusammenhang mit den Einschränkungen im globalen Personenverkehr hat dies naturgemäß auch Auswirkung auf die Durchführung von Rückführungen.
Einschränkungen bei Abschiebungen
Bayern steht auch in Zeiten von Corona für einen rechtmäßigen und geordneten Rechtsvollzug und die Umsetzung der geltenden Gesetze. Da der überwiegende Teil von Abschiebungen auf dem Luftweg stattfindet, wirken sich auch hier die Beschränkungen des internationalen Flugreiseverkehrs in nicht unerheblichem Maße aus.
Daher können derzeit Maßnahmen teils nicht vollzogen und müssen vorübergehend zurückgestellt werden. Im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten finden jedoch weiterhin Abschiebungen statt. Hierbei werden die in gesteigertem Maße zu berücksichtigenden medizinischen und infektionshygienischen Belange in eine Gesamtabwägung gestellt.
Gleichwohl bleibt es unser klares Ziel weiterhin Abschiebungen zu vollziehen. Dabei legen wir ein besonderes Augenmerk auf die konsequente Rückführung von Straftätern, vorrangig direkt aus der Strafhaft.
Freiwillige Ausreise nur eingeschränkt möglich
Aufgrund der nach wie vor vorhandenen Auswirkungen der Corona Pandemie können freiwillige Ausreisen über das Programm REAG/GARP teilweise Einschränkungen unterliegen.
Rückkehrinteressierte Personen werden gebeten, ihr Interesse an einer freiwilligen Rückkehr einer Rückkehrberatungsstelle zu bekunden und sich zu den aktuellen Möglichkeiten einer freiwilligen Rückkehr beraten zu lassen.
Aktuelle Informationen zu den Ausreisemöglichkeiten sowie die Kontaktdaten der Rückkehrberatungsstellen finden Sie auf www.returningfromgermany.de.